Eine Vision für Europa
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- Kategorie: Zeitung Allgemeines
- Geschrieben von Lübke
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Im Angesicht der aktuellen Ereignisse in Japan, den fortschreitenden Anzeichen des Klimawandels und den nur endlich zur Verfügung stehenden Ressourcen, aus denen wir unsere gegenwärtige Energie gewinnen, ist ein Umdenken in der europäischen Energie- und Klimapolitik unbedingt notwendig. Nach dem verheerenden Erdbeben und dem folgenden Tsunami, der weite Landstriche Japans verwüstete, droht nun eine atomare Katastrophe. Einige der japanischen Atomkraftwerke (AKW) wurden durch die Naturgewalten stark beschädigt, sodass die Kühlung der Reaktoren nicht mehr gewährleistet ist. Es besteht die Gefahr einer Kernschmelze und damit eines atomaren Super-GAUs. Diese schrecklichen Ereignisse haben zu einem Umdenken in der Energie- und Klimapolitik geführt. Im Folgenden sollen deshalb Ideen und Lösungsvorschläge für die zukünftige Ausgestaltung dieses Politikfeldes aufgezeigt werden.
Die Ereignisse in Japan haben gezeigt, dass Atomkraft keine Zukunft hat. Deshalb müssen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) den Ausstieg aus der Atomkraft gemeinsam und mit voller Willenskraft vorantreiben und umsetzen. Da sehr viele Mitgliedsstaaten von Atomkraft abhängig sind (u.a. Frankreich, Deutschland), sollte ein sehr zeitnah einberufenes Gipfeltreffen der europäischen Energie- und Umweltminister verbindliche Schritte auf dem Weg aus der Atomkraft festlegen. Vorstellbar wäre ein kompletter Atomausstieg bis zum Jahr 2050. Bis dahin könnten die Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2015 bereits ein Bereitschaftsabkommen unterzeichnet haben, indem sie ihren Willen zum Ausstieg aus der Atomkraft bekräftigen und nötige Schritte zur Umsetzung vorantreiben. Begleitet werden diese Anstrengungen von regelmäßig stattfindenden Ministertreffen, auf denen über Vorhaben und erste Erfolge berichtet werden kann. Langfristig ist auch ein Ausstieg aus der Kohlekraft denkbar, jedoch hat der Verzicht auf Atomenergie, auf Grund des hohen Risikos für die europäische Bevölkerung, absolute Priorität.
Neben diesem Schritt des Atomausstiegs könnten aber noch andere Aspekte für die Zukunft der Europäischen Energie- und Klimapolitik von Bedeutung sein. Denkbar ist die ausschließliche Verwendung von nachhaltigen und erneuerbaren Energien. Dazu gehören beispielsweise Solar, Wind- und Wasserkraftanlagen, welche durch Unternehmen, aber auch teilweise, im Fall der Solarenergie, durch private Haushalte betrieben werden können. Da es aber Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gibt, die besser oder schlechter für die Erzeugung nachhaltiger Energie geeignet sind, müssen Regelungen zur Energieverteilung getroffen werden: Zum Beispiel können die Küsten Großbritanniens für Offshore-Windparks genutzt werden, die hohe Sonnenscheindauer im Süden Europas eignet sich hervorragend für Solarenergieparks. Um die ungleichmäßigen Kapazitäten zur Energieerzeugung zu regeln und den Bedarf ganz Europas zu decken, muss ein Abkommen zur Energieverteilung geschaffen werden, in dem Energiepolitik zur EU-Kompetenz wird. Zusätzlich sollte eine eigene Institution für Erneuerbare Energien geschaffen werden und verbindliche Lieferverträge zwischen allen Staaten abgeschlossen werden. Ein Beispiel zur Energieverteilung wäre die Weiterführung des von der EU begonnen Projektes TEN-E.
Um die zukünftige Energiepolitik der EU und den Atomausstieg zu realisieren, bedarf es neben den oben erwähnten Maßnahmen auch ein Instrument zur Finanzierung. Denkbar wäre ein Energiefonds, in dem Gelder für ehemalige AKW-Betreiber und -Mitarbeiter bereitgestellt wird. Beispielsweise könnten ehemalige AKW-Gelände zu Solarenergieparks umgewandelt werden, AKW-Mitarbeiter könnten umgeschult werden. Ausgleichszahlungen und Entschädigungen könnten außerdem aus diesem Topf bezahlt werden. Finanziert wird dies unter anderem durch Bußgelder, die von den Mitgliedsstaaten zu entrichten sind, welche den Atomausstieg nicht in der anvisierten Zeitspanne und unter den vereinbarten Schritten verwirklichen.
Mit dieser Vision einer zukünftigen Europäischen Energie- und Klimapolitik kann Europa die gesteckten Ziele der Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit erreichen. Mit dem Ausstieg aus der Atomkraft wird ein Beitrag geleistet für eine sichere Zukunft der europäischen Bevölkerung und den Schutz unseres Planeten. (Zusammenfassung der Ergebnisse: Katharina Below)